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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung/Grundsätze

1.1. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten die nachstehenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen im Geschäftsverkehr mit Nicht-Verbrauchern im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB. Abweichenden Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, wird hiermit widersprochen.

1.2. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung unter Kaufleuten werden die Bedingungen auch dann Bestandteil des Vertrages, wenn der Verkäufer im Einzelfall nicht ausdrücklich auf ihre Einbeziehung hingewiesen hat.

1.3. Für alle Verträge gelten die handelsrechtlichen Vorschriften. Der Käufer erwirbt die Ware ausschließlich zum Zwecke des Wiederverkaufes. Falsche Größen, abweichende Farben und andere Materialien stellen darum in der Regel keinen Mangel der Ware dar. Ein Widerruf des Kaufvertrages ist grundsätzlich nicht möglich.

1.4. Mit Bezahlung der Ware erwirbt der Käufer kein Recht zur Nutzung der Fotos, die die gekauften Waren darstellen. DECAY Modevertrieb GmbH veröffentlicht auf seinen Internetseiten hochwertige Produktfotografien. Diese Fotografien genießen urheberrechtlichen Schutz. An den Produktfotografien hat die Firma DECAY Modevetrieb GmbH ein ausschließliches Nutzungsrecht. Die DECAY Modevertrieb GmbH gestattet seinen Kunden die Veröffentlichung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung solcher Fotografien, die Produkte zeigen, die der Kunde bei der DECAY Modevetrieb GmbH erworben hat nicht.

1.5. Begründete Reklamationen sind innerhalb von 14 Tagen nach erfolgreicher telefonischer oder schriftlicher Anmeldung zurück zu senden. Eine Kopie von Rechnung/Lieferschein, worauf die reklamierten Waren markiert sind, ist beizulegen. Die Kosten der Rücksendung sind zunächst vom Käufer zu tragen und werden bei begründeter Reklamation vom Verkäufer dem Käufer erstattet/gutgeschrieben. Unfreie Sendungen können nicht entgegen genommen werden.

 

2. Angebote und Vertragsabschluss

2.1. Die auf den Verkaufsseiten des Verkäufers im Internet enthaltenen Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Alle Kunden, die einen gewerblichen Account erstellen oder erstellen lassen, erklären sich damit einverstanden, per Email vom Verkäufer über Neuigkeiten informiert zu werden. Sollte eine Kunde keine Werbe-/Infomails wünschen, so hat er dies schriftlich dem Verkäufer mitzuteilen.

2.2. Aufträge gelten als angenommen, wenn sie durch den Verkäufer entweder per Email bestätigt oder unverzüglich nach Auftragseingang ausgeführt werden. Dann gilt der Lieferschein bzw. die Warenrechnung als Auftragsbestätigung. Verkäufer und Käufer sind sich einig, dass jeglicher Schriftverkehr auch per Email rechtsverbindliche Wirkung hat.

2.3. Soweit Angestellte mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Mündliche Erklärungen des Verkäufers oder von Personen, die zur Vertretung des Verkäufers bevollmächtigt sind, bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

2.4. Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluß Tatsachen, insbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen, bekannt, die nach pflichtgemäßem kaufmännischen Ermessen darauf schließen lassen, dass der Kaufpreisanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, ist der Verkäufer berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Frist vom Käufer nach dessen Wahl Zug um Zug-Zahlung oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten, wobei die Rechnungen für bereits erfolgte Teillieferungen sofort fällig gestellt werden.

 

3. Datenspeicherung

Der Käufer wird hiermit davon informiert, dass der Verkäufer die im Rahmen der Geschäftsverbindung gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes speichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte übergeben.

 

4. Lieferung, Gefahrübergang und Verzug

4.1. Mit der Bereitstellung der Ware am vereinbarten Lieferort durch den Verkäufer und Benachrichtigung des Käufers geht die Gefahr auf den Käufer über.

4.2. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Falle steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

4.3. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfange zulässig.

4.4. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt Höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (insbesondere auch Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung oder Störung der Verkehrswege), soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des verkauften Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei den Lieferanten des Verkäufers und deren Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt der Verkäufer dem Käufer baldmöglichst mit. Der Käufer kann vom Verkäufer die Erklärung verlangen, ob er zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Schadenersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen. Die vorstehenden Regelungen gelten für den Käufer entsprechend, falls die vorgenannten Hindernisse beim Käufer eintreten.

4.5. Der Verkäufer haftet hinsichtlich rechtzeitiger Lieferung nur für eigenes grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden und das seiner Erfüllungsgehilfen. Für das Verschulden seiner Vorlieferanten hat er nicht einzutreten, da diese nicht seine Erfüllungsgehilfen sind. Der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, auf Verlangen eventuelle ihm gegen seinen Vorlieferanten zustehende Ansprüche an den Käufer abzutreten.

4.6. Im Falle einer Lieferverzögerung ist der Käufer verpflichtet, auf Verlangen des Verkäufers innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er weiterhin auf Lieferung besteht oder wegen der Verzögerung vom Vertrage zurücktritt.

 

5. Preisvorschriftenverordnung

5.1. Der Käufer ist dazu verpflichtet sich an die vom Verkäufer auf der Rechnung ausgewiesene UVP (unverbindliche Preisempfehlung) zu halten.

 

6. Verpackung

6.1. Die Verpackung ist in den Versandkosten enthalten.

6.2. Eine Rücknahme von Verpackungsmaterial ist ausgeschlossen.

 

7. Preise und Zahlung

7.1. Die Preise verstehen sich stets zzgl. Mehrwertsteuer.

7.2. Wenn nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Bestellung fällig (Zahlungseingang beim Verkäufer). Nach fruchtlosem Fristablauf wird der Käufer durch den Verkäufer gemahnt und eine letzte Frist zur Zahlung benannt. Nach Ende dieser Frist ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und einen Schaden vom Käufer zu verlangen, der durch die Nichtbezahlung der Bestellung entstanden ist. Der Schaden beträgt 25 % des bestellten Netto-Warenwertes jedoch mindestens 30,00 Euro und ergibt sich aus dem Arbeitsaufwand der erforderlich ist, die bestellten Waren zu retournieren bzw. aus der Verzögerung durch welche die bestellten Waren nicht anderwärtig verkauft werden konnten. Für die Mahnung berechnet der Verkäufer 5,00 Euro.

7.3. Eine Aufrechnung ist nur mit vom Verkäufer anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.

7.4. Wählt der Kunde die Zahlungsmethode "Nachnahme" und kann die Lieferung nicht mehrmals nicht zugestellt werden, so hat er die Kosten die durch eine Rücksendung beim Verkäufer entstehen selbst zu tragen.

 

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Waren, die der Käufer im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung von ihm bezieht, behält sich der Verkäufer das Eigentum vor, bis seine sämtlichen Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

 

9. Mängelrüge, Gewährleistung und Haftung

9.1. Für Mängel im Sinne des § 434 BGB haftet der Verkäufer nur wie folgt: Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen durch telefonische oder schriftliche Anzeige an den Verkäufer zu rügen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften unter Kaufleuten bleibt § 377 HGB unberührt. Falsche Größen und Farben stellen grundsätzlich keinen Sachmangel dar.

9.2. Stellt der Käufer Mängel der Ware fest, darf er nicht darüber verfügen, d.h. sie darf nicht geteilt, weiterverkauft bzw. weiterverarbeitet werden, bis eine Einigung über die Abwicklung der Reklamation erzielt ist bzw. ein Beweissicherungsverfahren durch einen von der Industrie- und Handelskammer am Sitz des Käufers beauftragten Sachverständigen erfolgte.

9.3. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer die beanstandete Kaufsache oder Muster davon zwecks Prüfung der Beanstandung innerhalb von 14 Tagen zur Verfügung zu stellen. Bei schuldhafter Verweigerung entfällt die Gewährleistung.

9.4. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Verkäufer berechtigt, unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Käufers die Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung, Nachbesserung) festzulegen.

9.5. Für Mängel hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware haftet der Verkäufer nur, wenn er diese arglistig verschwiegen hat. Der Käufer ist zur sorgfältigen Prüfung der Ware sofort nach Erhalt, auch auf die stoffliche Beschaffenheit verpflichtet. Ein Umtausch wegen falscher Beschaffenheit innerhalb der 14 Tage steht dem Käufer zu.

9.6. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Mängeln oder falscher Beschaffenheit der Ware werden grundsätzlich ausgeschlossen.

 

10. Allgemeine Haftungsbegrenzung

10.1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Käufers (nachfolgend: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in Fällen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos. Dies gilt ferner nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein grobes Verschulden vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist damit nicht verbunden.

 

11. Reparaturen

Der Verkäufer entscheidet nach freiem Ermessen, ob er die reklamierte Ware repariert, umtauscht oder den Warenwert erstattet/gutschreibt.

 

12. Gutschriften

Gutschriften werden ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht verschickt. Der Kunde hat damit keinen Anspruch auf einen Zahlbetrag. Insbesondere bei bereits stornierten Bestellungen werden Gutschriften in der Regel aus Kulanz ohne die Stornokosten (AGB Nr. 6.2.) verschickt. Die Stornokosten sind im Falle einer Rückerstattung von stornierten Bestellungen jedoch grundsätzlich zu tragen. Gutschriften, die wegen keiner oder verspäteter Zahlung in stornierten Bestellungen enthalten waren, verfallen. Gutschriften sind innerhalb von 6 Monaten nach Zugang einzulösen.

 

13. Gerichtsstand und Anzuwendendes Recht

13.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist Neuss (soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist). Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Sitz zu verklagen.

13.2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Copyright

Alle Grafiken, Fotos und Texte auf unsere Seiten unterliegen dem Copyright des Erstellers der Fa. DECAY Modevetrieb GmbH.

Sie dürfen weder kopiert, noch veröffentlicht oder bearbeitet werden.

Für nicht genehmigte Kopien Berechnen wir ein Nutzungsentgelt und behalten uns eine strafrechtliche Verfolgung vor.

Erklärung des Widerrufs

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

DECAY Modevertrieb GmbH
Breslauer Strasse 8
41460 Neuss
Email: shop@decay24.de
 


Widerrufsfolgen


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 


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